Rechtsprechung
OLG Schleswig, 27.11.2009 - 10 WF 140/09 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Voraussetzungen der Herabsetzung oder Befristung zeitlich unbegrenzt titulierten Aufstockungsunterhalts
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Voraussetzungen der Herabsetzung oder Befristung zeitlich unbegrenzt titulierten Aufstockungsunterhalts
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- AG Reinbek - 1 F 121/08
- OLG Schleswig, 27.11.2009 - 10 WF 140/09
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- BGH, 27.05.2009 - XII ZR 111/08
Dauer des nachehelichen Krankheitsunterhalts
Auszug aus OLG Schleswig, 27.11.2009 - 10 WF 140/09
Lassen sich ehebedingte Nachteile feststellen, so schränkt dies die Möglichkeit einer Befristung und Begrenzung des Unterhalts regelmäßig ein (BGH NJW 2009, 2450 ) Vielmehr gilt, dass nach dem Grundsatz der Eigenverantwortung desto eher eine Herabsetzung oder zeitliche Begrenzung in Betracht kommt, je geringer die ehebedingten Nachteile sind (…Wendl/Staudigl/Pauling, Das Unterhaltsrecht in der familienrichterlichen Praxis 7. Aufl. 2008, § 4 Rn. 587). - BGH, 12.04.2006 - XII ZR 240/03
Zeitliche Befristung des Aufstockungsunterhalts
Auszug aus OLG Schleswig, 27.11.2009 - 10 WF 140/09
In diesem Zusammenhang ist zu berücksichtigen, dass die jetzt ausgesprochene Rechtsfolge aufgrund der geänderten höchstrichterlichen Rechtsprechung (BGH FamRZ 2006, 1006 ) bereits vor Inkrafttreten des § 1578b BGB nach § 323 ZPO möglich gewesen wäre. - BGH, 25.10.2006 - XII ZR 190/03
Zeitlicher Umfang und Höhe des Aufstockungsunterhalts
Auszug aus OLG Schleswig, 27.11.2009 - 10 WF 140/09
Das Vorliegen ehebedingter Nachteile ist dabei anhand eines Vergleichs des tatsächlich erzielten mit dem fiktiv bei nicht unterbrochener Erwerbstätigkeit möglichen Einkommens zu beurteilen (…Schürmann in Eschenbruch/Klinkhammer, Der Unterhaltsprozess, 5. Aufl. 2009, Kap. 1 Rn. 1028; vgl. auch BGH FamRZ 2007, 200 ).